StudentInnen in der Stadt

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1. Mai

Userbild von Anonym
anonym
am 04.05.06

Zitat:


Original geschrieben von Achim

Sind ja sehr merkwürdige Ansichten hier... Wenn diese Demonstration genehmigt wird, ist und bleibt es die Aufgabe des Staates, die Demonstrationsfreiheit, auch die der Schwachköpfe, zu gewährleisten.


dazu fällt mir nur ein... es gabe mal sowas wie allgemeinrecht (recht der leipziger, die eigentlich immer ablehnen, wenn der herr worch demonstrieren will) vor privatrecht (als solches würd ich das der rechten bezeichnen)... und trotzdem bekommen sie es genehmigt... bisschen komisch ist das schon... sollte man vll mal drüber nachdenken...

bin dafür das solche "wiederholungstäter" (=nazis die nichts besseres zu tun haben als 3-xx mal im jahr demonstrieren zu wollen) den polizeieinsatz selber zahlen müssten

so long
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Userbild von Anonym
anonym
am 04.05.06

Zitat:


Original geschrieben von Achim

Und die Presse im Ausland berichtet von Nazi-Aufmärschen, die keinen stören?!



dazu muß ich nochmal was loswerden... geht im moment wieder durch die presse passenden link hab ich leider gerade nicht zur hand (google ist dein freund)... es werden immer mehr englisch-sprachige reiseführer (soweit ich weiß auch auf offiziellen internetseite der amerikanischen regierung) die deutschland als sicheres land ansehen... im gleichen atemzug aber vor skinheads und deren gewaltbereitschaft gegen "anders" aussehende warnen...
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achim
am 04.05.06
Versteh mich nicht falsch, ich wollte damit sagen, dass es im Ausland einen sehr negativen Eindruck erwecken würde, wenn es keine Gegendemonstration gäbe...

Den ersten Post von dir versteh ich nicht... Die Demonstrationsfreiheit ist vom Grundgesetz geschützt, dass ja bekanntlich über allem steht.
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Userbild von Anonym
anonym
am 04.05.06
meinte dass das recht der allgemeinheit über dem recht des einzelnen steht... aber du hast recht, scheint das ist "nur" im grundgesetz der eu oder hab ich's für deutschland nur übersehn... find es jetzt zumindest nicht

edit: übrigens sollten sich vll die richter, welche die demos immer wieder zulassen mal §18 im gg richtig durchlesen... gerade beim suchen wieder drüber gestolpert
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guru
am 04.05.06
eigentlich wollt ich mich in das gebrabbel nicht mehr einmischen, sorry, es mußte aber - ein allerletztes mal - noch sein.

vergebt mir
bitte
nicht

"Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden."

"Ich verabscheue, was sie sagen; ich werde ihr Recht, es zu sagen, bis zum Tod verteidigen."

Dixi et salvavi animam meam.

guru4ever
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Userbild von furball
furball
am 04.05.06
wer von euch war denn eigentlich alles auf der demo?oder sind hier überwiegend leute an der diskussion beteiligt die ihre infos aus den nachrichten und zeitungen haben?
ich möchte eigentlich nur anmerken, dass es wenig sinn macht sich darüber zu ärgern dass die worchs und hupkas ihre demos genehmigt kriegen.es ist nun mal demokratisch so festgelegt dass es möglich ist.und wenn wir ihnen diese demokratie entziehen nehmen wir uns unsere eigene grundlage.klar find ich es auch nicht schön dass diese deppen uns regelmässig ihre hackfressen zeigen wollen.aber es ist keine lösung es ihnen zu verbieten. und es ist vorallem keine lösung sie zu ignorieren oder gar totzuschweigen oder die stadt leer zu fegen wenn die hier sind.damit schaffen wir ihnen nur raum und ich werde alles dran setzen dass diese typen niemals ihre route durch laufen können!und ich bin froh dass es dieses jahr so gut ablief-dass die hupkas noch nicht mal loslaufen konnten sondern gleich wieder gen heimat machen mussten.und natürlich dass die worchs "einmal um den block" laufen konnten-und dabei ihre ausweich-ausweich-route nehmen mussten.alle gegendemonstranten haben da was gutes geleistet.und um noch schnell auf die autonomen zu sprechen zu kommen:ich befürworte ihr handeln nicht- viele von denen haben wirklich ein hohes gewaltpotential.schlimm ist dass ich zu viele leute gesehn habe die sich auf so ner demo die kante geben.ich persönlich denke dass es ungefähr 363 bessere tage im jahr gibt sich zu besaufen.da alkohol stimmungen ja nochmal intensiviert und aggressionen schüren kann.als es auf der prager strasse eskalierte hat es mich masslos angepisst dass die steine und flaschen von mehreren seiten kamen.das war der moment wo die polizei anfing die gegendemonstranten zu splitten und der aggressive pulk sich richtung augustusplatz bewegte.zumindest kamen wir schlecht weg und in unserer nähe stand kein einziger polizist.dennoch war es so dass ein stein das ohr eines freundes von mir gestriffen hat und zwischen nem kumpel und mir genau dazwischen ne flasche runterkam.ich kann es dann eher verstehen dass einige der polizisten anfangen zu knüppeln:die jungs können sich sicher ne bessere beschäftigung vorstellen als am tag der arbeit in irgendeiner oststadt die sie nicht kennen und wo sie nicht sein wollen n paar halbstarke auf ihrer demo zu begleiten und sich von allen anderen vorwürfe anhören zu müssen "ey was beschützt ihr die?!".die jungs sind auch permanenten stress ausgesetzt.ich will wahlloses geknüppel nicht gutheißen! sie hatten es sehr schwer da es diesmal zwei demos waren.die koordination geht da ein bisschen schleifen.aber sie machen nun mal ihren job und sie haben ihn wie ich finde sehr gut gemacht.wenige verletzte auf beiden seiten und wenig festnahmen.das wichtigste ist aber dass die nasen ihren marsch durch leipzig nicht beenden konnten.immer schön weiter den wind aus den segeln nehmen!danke fürs lesen!
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Userbild von Anonym
anonym
am 04.05.06

Zitat:


Original geschrieben von belial
edit: übrigens sollten sich vll die richter, welche die demos immer wieder zulassen mal §18 im gg richtig durchlesen... gerade beim suchen wieder drüber gestolpert


Meistens entscheiden darüber ja irgendwelche Beamten, vor Gericht geht das meist nur, wenn die Demo nicht genehmigt werden soll und dort bekommen die dann oft sogar recht... Ich kenne zum Beispiel einen Fall aus Pirna in dem ein Gemeindesaal von der NPD für eine Wahlveranstaltung genutzt werden sollte. Die Stadt weigerte sich mit der Begründung man wolle keinen Nazis eine Lobby bieten und vermietete den Saal an die SPD. Das Ende vom Lied war, dass die NPD klagte, recht bekam und den Saal nutzen durfte.

Was du mit §18 ansprichst (nachzulesen hier: http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/gg/gg1_de.htm#art18 ) meinte ich ja schonmal mit meinem früheren Post wo ich sagte sie verabscheuen unsere Demokratie aber wenn ihre demokratischen Rechte nicht gewahrt werden is das Geschrei groß...

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Userbild von rob roy
rob roy
am 05.05.06
zum thema Art 18 GG:
sie haben bisher aber noch nicht öffentlich gegen einen dieser grundsätze verstoßen. so blöd sind sie nun auch wieder nicht. aber seht es mal so: jede x-beliebige gruppe darf sich in deutschland zu jeder zeit und an jedem ort versammeln. sollte dies aber unter freien himmel stattfinden, muss zusätzlich ein bundesgesetz eingreifen (Art. 8 GG). das ganze nennt sich dann versammlungsgesetz und dort empfehle ich §1 sowie §§14-20 zu lesen.
oder kurz gesagt: so ne demo zu verbieten ist sehr schwer, vor allem wenn sie so clever geplant ist.
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Userbild von Anonym
anonym
am 05.05.06
Geb ich dir voll und ganz Recht! Habe ja auch schon irgendwo geschrieben, dass sie ja geschickt einen Schein wahren und natürlich nicht auf ihren Antrag schreiben Zweck der Demo: "Protest gegen die BRD, die Menschenrechte und alle demokratischen Werte dieses Landes" oo-/
War nicht vor nicht allzu langer Zeit auch in der Politik mal die Rede davon einen Gesetzentwurf einzubringen der es erleichtern sollte solche Demonstrationen zu verhindern?! Naja, waren sicher nur die üblichen heißen Worte auf einen zwischenzeitlichen öffentlichen Aufschrei aufgrund vieler solcher Demos in kurzen Zeitabständen...
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Userbild von blubber
blubber
am 05.05.06

Zitat:


Original geschrieben von rob roy

zum thema Art 18 GG:
sie haben bisher aber noch nicht öffentlich gegen einen dieser grundsätze verstoßen. so blöd sind sie nun auch wieder nicht. aber seht es mal so: jede x-beliebige gruppe darf sich in deutschland zu jeder zeit und an jedem ort versammeln. sollte dies aber unter freien himmel stattfinden, muss zusätzlich ein bundesgesetz eingreifen (Art. 8 GG). das ganze nennt sich dann versammlungsgesetz und dort empfehle ich §1 sowie §§14-20 zu lesen.
oder kurz gesagt: so ne demo zu verbieten ist sehr schwer, vor allem wenn sie so clever geplant ist.


Frage: Wird meine Tat eine Bank ausgeraubt zu haben besser oder schlechter nur weil ich vorher oder nachher rumposaune das ich es gemacht habe? wahrscheinlich keins von beidem (sie wird nur dümmer)
natürlich ist es schwierig nachweise zu erbringen, die es tatsächlich ermöglichen die demo zu stoppen, aber man sollte sich schon überlegen ob es clever ist die burschen durch connewitz (zumindest von der geplanten rute her) laufen zu lassen, was jedesmal ein paar linke randalierer auf den plan ruft (die meiner meinung nach auch nicht besser sind), was dann wiederum die medien auf den plan ruft.
und dann der ganzen welt noch erklären zu wollen das sie ja zu gast bei freunden sind finde ich angesichts so merkwürdiger aktionen schon relativ kompliziert.
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