Eine Umkehr des BAföG-Trends muss erreicht werden
Kai Gehring, hochschulpolitischer Sprecher bei der Grünen-Fraktion, sprach dieses Problem und seine Forderungen, die zur Lösung beitragen sollen, nun laut und direkt an. Seiner Meinung nach würde die neue Große Koalition das BAföG vorerst weiter herunterwirtschaften. Dabei lautet ein Ziel des Koalitionsvertrages bereits, dass eine Trendumkehr, was den BAföG betrifft, erreicht werden soll. Zu dem Zweck sollen eine Milliarde Euro zusätzlich für eine neue BAföG-Reform zur Verfügung gestellt werden. Ob diese Mittel genügen, um eine wirkliche Umkehr des Trends zu erreichen, bezweifelt nicht nur Gehring, sondern auch Rolf-Dieter Postlep, Präsident des Deutschen Studentenwerks.
Ziel: BAföG-Erhöhung und Anpassung an die Mietpreise
Die Forderung der Grünen ist eindeutig: Die Fördersätze sowie die Förderbeträge vom Einkommen der Eltern sollen bis zum nächsten Wintersemester um 10% erhöht werden. Gleichzeitig muss eine automatische Steigerung der Beträge stattfinden. Ein weiterer entscheidender Punkt ist die Mietpauschale. Die Mietpreise steigen seit Jahren und das Wohnen in Großstädten gehört mittlerweile dem Luxus an. Des Weiteren gibt es erhebliche regionale Unterschiede, was Mietpreise betrifft. Sogar für Studierende, die den Höchstsatz an BAföG, der zur Zeit bei 735€ liegt, empfangen, ist es in München, Frankfurt am Main oder Stuttgart sehr schwer, eine passende Mietwohnung zu finden. Aus diesem Grund sollen die Wohnkosten ebenfalls erstattet werden. Elke Hannack, die Vizechefin des Deutschen Gewerkschaftbunds (DGB) fordert zumindest eine Anpassung der Mietpauschale an die durchschnittlichen Mietkosten. Der DGB verlangt außerdem, dass die BAföG-Novelle Teil eines 100-Tage-Plans der künftigen Bundesregierung werden soll.
Die eine Milliarde Euro, die nun laut der Großen Koalition fließen soll, wird für diese grundlegende Veränderung nicht ausreichen. Demnach sieht Gering für die Zukunft vieler Studierender schwarz: „Bald werden noch mehr Studierende finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen.“
Angst vor Verschuldung nehmen
Die kommende staatliche Stütze wird also nicht ausreichen, um Studierende zu entlasten. Hinzu kommt, dass viele, zum Beispiel Personen mit selbstständigen Eltern, durch das BAföG-Muster fallen und gar keine Unterstützung erhalten. Auch die Angst vor BAföG-Rückzahlung ist laut Meyer auf der Heyde ein Problem: „Wir müssen die Angst vor einer potenziellen Verschuldung nehmen.“ Wenn man den aktuellen Darlehnsanteil beim BAföG betrachtet, der im Höchstfall bei 10.000€ liegt, ist dieses Problem gegenwärtig allerdings wohl das kleinste.
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Autorin: Anna Heinze
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