Was passiert, wenn … - Seite 1

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Was passiert, wenn …

anonym am 10.02.10 Hallo, um Mitternacht und mitten in der Klausurvorbereitung drängt sich mir eine immens wichtige Frage auf, auf die ich leider keine Antwort weiß. Was passiert, wenn ein Richter des Bundesverfassungsgerichtes eine Verfassungsklage einreicht? Es gibt ja nur 12 festgesetzte Richter. Und er kann doch sicher nicht Kläger und Richter in einer Person sein? Danke für alle konstruktiven und zielgerichteten Diskussionsbeiträge! Einloggen um zu antworten.
anonym am 10.02.10 Hmm, wie das halt so ist mit den Blitzideen zu so einer Uhrzeit … Das Bundesverfassungsgericht besteht aus mehreren Kammern, und dann wird eben eine andere genommen, bzw, ein Richter "wechselt" kurzzeitig. Bei einer juristischen Person (GbR), der alle 16 Richter angehören, würde sich das Problem, aber dennoch stellen, oder? Einloggen um zu antworten.
dirk am 10.02.10 Eine juristische Person, der alle 16 Richter angehören wird es wohl nicht geben dürfen. Aber ansonsten gibt es Ersatzrichter, schließlich kann es ja auch durch Urlaub oder Krankheiten zu Ausfällen kommen. Einloggen um zu antworten.
anonym am 10.02.10 Hm, warum darf es die nicht geben? Natürlich nicht als Richter, aber können ja sicher privat einen Altstoffhandel zusammen betreiben, oder? Einloggen um zu antworten.
schlachtruf am 11.02.10 Da fällt mir eine ähnliche Frage ein: Was passiert wenn, ein Bundesland aus der Bundesrepublik austreten will? Theoretisch gehts ja, da die Länder rechtlich selbstständig sind Dazu sei gesagt, dass die Frage nicht auf meinem Mist gewachsen ist. Einloggen um zu antworten.
anonym am 11.02.10 Ja, in Bayern gibt es ja eine Partei, die das will. Und nein, es nicht die CSU! Einloggen um zu antworten.
schlachtruf am 11.02.10 Das ist keine Spaßpartei? So wie die Bierpartei? ^^ Einloggen um zu antworten.
anonym am 11.02.10 Das konnte man ja auch bei der CSU manchmal denken, vor allem unter Herrn Stoiber. "Wenn nur ganz Deutschland so eine kluge Bevölkerung wie Bayern hätte." Nein, das ist schon eine richtige Partei, die http://de.wikipedia.org/wiki/BayernparteiBayernpartei. Kommt bisher nur auf 1% der Stimmen, Tendenz allerdings steigend. Einloggen um zu antworten.