Allgemeine Nutzungsbedingungen
PRÄAMBEL:
Uniturm.de ist ein Informations- und Kommunikationsportal für Studenten, betrieben durch die Pharetis GmbH. Vorrangiges Ziel von Uniturm.de ist die Erleichterung des Studiums. Hierzu fungiert die Website als Plattform für den Austausch von studienrelevanten Unterlagen und Informationen.
§1 Geltungsbereich- Für die Nutzung von www.uniturm.de (im Folgenden: Uniturm) gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer der Website und dem Betreiber der Seite (nachfolgend "Anbieter" genannt) die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB). Die Nutzung der Website ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese ANB akzeptiert. Dazu erhält der Nutzer bei seiner Registrierung und vor Erstellung seines Benutzerkontos (Accounts) die Möglichkeit, von den ANB Kenntnis zu nehmen. Die Geltung der ANB muss er durch einen "Klick" akzeptieren.
- Uniturm erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen, über die der Nutzer im Zusammenhang mit den gewünschten Leistungen vom Anbieter informiert wird. Angaben zur Beschreibung der einzelnen Dienste stellen keine Garantieübernahme für eine besondere Beschaffenheit dieser dar. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Uniturm.
- Soweit Uniturm lediglich Leistungen anderer Anbieter vermittelt, gelten ausschließlich die ANB dieser Anbieter. Uniturm ist weder selber zur Leistungserbringung verpflichtet noch haftet Uniturm für mangelhafte Leistung oder für Schäden, die aus der Leistung der dritten Anbieter resultieren.
- Die vorliegenden ANB gelten für die Dauer der Benutzung des Uniturm-Portals. Etwaige entgegenstehende ANB eines Nutzers werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen.
- Diese ANB gelten auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Anbieters nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der ANB verwiesen wird. Die ANB gelten noch einmal ausdrücklich für die gesamte Nutzung der Website und jeglicher Funktionen.
Uniturm behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Website jederzeit zu ändern, sofern die Erneuerung der Regelungen aus sachlichen Gründen gerechtfertigt ist (etwa infolge einer veränderten Rechtslage) und die Änderung dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt wird. Die Erneuerung der ANB wird dem Nutzer per E-Mail spätestens sechs Wochen vor dem Inkrafttreten der neuen Regelungen angezeigt. Sofern der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht bis 14 Tage vor dem Tag ihres Inkrafttretens widersprochen hat, gelten die neuen ANB als von dem Nutzer angenommen.
- Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen, kann der Anbieter von Uniturm das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Nutzer-Profil gespeicherten Daten löschen.
- Der Vertrag zwischen Uniturm und dem Nutzer kommt entweder durch die Nutzung der auf der Website von Uniturm angebotenen Dienste oder, wenn eine Registrierung für den Dienst erforderlich ist, durch die Registrierung zustande. Die Anmeldung ist kostenlos.
- Mit der Registrierung wird außer der Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen auch die Datenschutzerklärung durch den Nutzer eingeholt.
- Der Nutzer verpflichtet sich, durch seine Anmeldung unter einem bestimmten Usernamen aufzutreten. Als Username darf kein Name einer anderen Person, kein Name, der urheberrechtlich, durch ein Warenzeichen oder durch ein anderes Schutzrecht geschützt ist, und kein Name, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann, verwendet werden. Die gleichen Voraussetzungen gelten bei Verwendung von Internetadressen als Username. Uniturm behält sich das Recht vor, einen solchen Usernamen zu löschen bzw. die Löschung zu verlangen.
- Mit einer erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Community.
- Außer der Erstanmeldung dürfen keine weiteren Anmeldungen unter anderen Usernamen vorgenommen werden. Im Zweifelsfall ist mit einer Mehrfachanmeldung der Ausschluss des Nutzers aus der Community verbunden.
- Es besteht im Übrigen kein Anspruch auf Mitgliedschaft bei Uniturm. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht vom Anbieter der Website.
- Der Nutzer darf seinen Zugang zum Uniturm.de-Account nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Insbesondere ist er dazu verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Erkennt der Nutzer einen Missbrauch oder vermutet diesen, hat er Uniturm unverzüglich zu benachrichtigen. Erfolgt eine Benachrichtigung nicht oder nicht unverzüglich haftet der Nutzer für alle Folgen der Nutzung durch Dritte, soweit er den Missbrauch der Zugangsdaten zu verantworten hat.
- Vertragsgegenstand ist die Nutzung von Uniturm als Informations- und Kommunikationsportal inklusive seiner Community-Funktionen und angebotenen Dienste. Die Teilnahme an der Community ist kostenlos, lediglich bestimmte Inhalte sind kostenpflichtig und als solche gekennzeichnet.
- Eine gewerbliche Nutzung der Dienste von Uniturm ist nicht erlaubt. Mit der Registrierung versichert der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
- Die Nutzer erhalten Informationen (werblich oder informativ) über Veranstaltungen, Neuigkeiten und Angebote von Uniturm und deren Partnern sowie Updates zu Diensten und Funktionen. Zur Beendigung dieses Service (Updates und Studentenangebote) genügt eine Änderung in den Privatsphäre-Einstellungen des Accounts oder ein formloser Widerruf mit allen relevanten persönlichen Angaben an .
- Der registrierte Nutzer kann jederzeit seinen Account ohne Angabe von Gründen über seine "Einstellungen" löschen oder sich per E-Mail an von Uniturm abmelden. Das Nutzungsverhältnis endet damit. Mit der Abmeldung wird das Nutzerkonto inklusive aller Inhalte gelöscht. Alle Dateien und Kommentare, die der Community zur Verfügung gestellt wurden, verbleiben auf der Plattform. Möchte der Nutzer auch diese Inhalte entfernen, dann muss er dies vor Deaktivierung des Accounts eigenständig vornehmen.
- Sofern der Nutzer an einem Gewinnspiel teilnimmt oder seine gesammelten Punkte gegen eine Sofortprämie einlöst, gelten die entsprechenden Teilnahmebedingungen des Anbieters. Mit Zustimmung zu diesen ANB erklärt sich der Nutzer auch mit den Teilnahmebedingungen für das Einlösen von Punkten bzw. für jegliche Gewinnspiele von Uniturm einverstanden.
- Uniturm ist seinerseits jederzeit berechtigt, die Dienste seines Portals ohne Angaben von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherte Nutzungsdaten zu löschen. Über die Einstellung seiner Dienste wird der Anbieter den Nutzer spätestens 14 Tage vor Beendigung per Mail informieren. Das Recht des Anbieters zur außerordentlichen Kündigung eines einzelnen Nutzer-Accounts im Sinne des §4 Abs.11 bleibt davon unberührt.
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Der Nutzer verpflichtet sich, keine Beiträge, Links und Bilder auf Uniturm zu veröffentlichen, die gegen die
ANB, die guten Sitten oder gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Insbesondere ist es untersagt,
- Beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen
- Pornographische, obszöne, sexistische, diffamierende, verleumderische, volksverhetzende oder rassistische Inhalte zu publizieren
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden
- Gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte (insbesondere Texte oder Bilder einer fremden Person) ohne Berechtigung zu verwenden
- Generell Inhalte zu publizieren, deren Veröffentlichung eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt
- Fremde Datenschutzrechte zu verletzen
- Wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen
- Fremde Presseartikel ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlichen
- Werbung auf Uniturm (insbesondere im Forum) ohne ausdrückliche Genehmigung durch den Anbieter zu verbreiten. Damit ist auch sog. Schleichwerbung gemeint, vor allem das Verlinken der eigenen Homepage. Homepage-URLs und jegliche Kontaktdaten dürfen außerhalb des Benutzerprofils an keiner Stelle auf Uniturm veröffentlicht werden. Generell und zu keinem Zeitpunkt darf das Uniturm-Portal zu kommerziellen Zwecken genutzt werden. Ein Hochladen anderer Darstellungen als privater Fotos oder Zeichnungen (z.B. Werbeplakate o.ä.) ist hiermit ausdrücklich nicht erlaubt.
- Auch ist es Wettbewerbern auf diesem Weg nicht gestattet, den Nutzern ihr Angebot mit Abwerbebemühen zu unterbreiten.
- Im Falle eines Verstoßes gegen § 4 Abs.1 hat der Anbieter das Recht, je nach Schwere des Verstoßes, den Nutzer zu verwarnen oder entsprechende Inhalte nach Kenntniserlangung umgehend und kommentarlos abzuändern oder zu entfernen. Weiterhin ist der Anbieter berechtigt, im besonders schweren Fall den Zugang des Nutzers zu sperren oder schadensersatzrechtliche Ansprüche geltend zu machen. Siehe hierzu auch § 4 Abs.11.
- Uniturm wird generell im Rahmen des Möglichen versuchen, jeden Beitrag, der durch den Nutzer hochgeladen oder online geschrieben wird und der gegen gute Sitten oder gesetzliche Bestimmungen verstößt, schnellstmöglich zu erkennen und zu löschen. An dieser Stelle appelliert Uniturm an alle Nutzer, mögliche Rechtsverstöße eines Nutzers dem Anbieter unter zu melden.
- Der Nutzer verpflichtet sich, vor Veröffentlichung jeglicher Inhalte, zu prüfen, ob diese gegen die vorliegenden ANB, Datenschutzerklärung, die guten Sitten oder gegen das geltende Recht verstoßen.
- Auf die Inhalte externer Websites, die z.B. durch Links mit Uniturm verbunden sind, hat der Anbieter keinen Einfluss. Verweise auf dem Uniturm-Portal zu Websites mit sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalten werden nach Kenntnisnahme durch den Anbieter umgehend gelöscht.
- Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Das heißt: Sollten Dritte (umfasst sind auch andere Nutzer) den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die entweder aus den vom Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder aus dem Gebrauch der Dienste des Anbieters durch den Nutzer entstehen, ist der Nutzer verpflichtet, Uniturm von jeglichen Ansprüchen, inklusive Schadensersatzansprüchen, freizustellen. Der Nutzer hat dem Anbieter alle Kosten zu ersetzen, die diesem aufgrund der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter nach Treu und Glauben und mit jeglichen verfügbaren Informationen und Unterlagen bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Insbesondere ist der Nutzer dazu verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen. Der Anbieter kann hierfür einen angemessenen finanziellen Vorschuss von dem Nutzer verlangen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn der Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
- Der Nutzer verpflichtet sich, auf die Belange anderer Nutzer Rücksicht zu nehmen und deren Rechte sowie Rechte Außenstehender nicht zu verletzen. Es ist untersagt, ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers Informationen, Software oder anderes Material zu übermitteln und damit Rechte Dritter zu beeinträchtigen bzw. zu verletzen.
- Es ist verboten, Informationen, Software oder anderes Material zu übermitteln, welches einen Virus, Fehler, Manipulationen oder ähnliches enthält.
- Die Nutzer garantieren, dass sie den freien Zugang anderer Nutzer weder einschränken noch unterbinden.
- Der Nutzer darf bei Nutzung des Services von Uniturm unter keinen Umständen gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer negativ beeinflussen.
- Ein besonders schwerer Verstoß gegen diese Verhaltensregeln bewirkt den sofortigen Ausschluss aus der Community. Dieser muss nicht angekündigt werden. Hierbei wird die E-Mail-Adresse gespeichert, damit eine Wiederanmeldung mit dieser nicht möglich ist. Die E-Mail-Adresse wird nur für diesen Zweck gespeichert und nicht anderweitig verwendet. Weitere rechtliche Schritte behält sich Uniturm vor. Insbesondere sind dies die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen und/oder die Erstattung einer Strafanzeige. Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass zur Verfolgung von straf- oder zivilrechtlichen Ansprüchen die IP-Adressen beim Log-In, bei Gästebucheinträgen, Forenbeiträgen, Foto- und Event- sowie Newskommentaren gespeichert werden. Auf Verlangen von Staatsanwaltschaft, Polizei- oder Ordnungsbehörden müssen wir diese Nutzungs- und Verbindungsdaten aufgrund eines richterlichen Beschlusses an die ermittelnden Stellen übermitteln. Gleiches gilt für Bestandsdaten wie Name, Adresse, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
- Sollten durch die Verwendung von Usernamen oder Userfotos Schadenersatzansprüche gegenüber Uniturm erhoben werden, behält sich Uniturm vor, den Verursacher in Regresspflicht zu nehmen. Entsprechendes gilt für die Verbreitung von textlichen Inhalten im Userprofil. Siehe hierzu auch §4 Abs. 6.
- Für die vom Nutzer selbst erstellten Inhalte und Dateien obliegt das Urheberrecht beim jeweiligen Ersteller. Vor Veröffentlichung (durch Upload der Dateien) muss der Nutzer eigenständig prüfen, ob mit der Publikation des Inhalts Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, beeinträchtigt oder verletzt werden. Bei Zweifeln ist ggf. vorher Rücksprache mit den Inhabern dieser Schutzrechte zu halten. Uniturm ist ausdrücklich nicht für die vom Nutzer selbst erstellten Inhalte, Unterlagen und Dateien verantwortlich.
- Mit Hochladen einer Datei beziehungsweise mit Eintragen eines Themas im Forum von Uniturm räumt der Nutzer Uniturm das zeitlich unbefristete und geografisch unbeschränkte Nutzungsrecht ein, den entsprechenden Beitrag des Nutzers unentgeltlich und dauerhaft auf seiner Website zum Abruf bereitzuhalten und anderen Nutzern zugänglich zu machen. Konkret umfasst dies die Veröffentlichung, Speicherung, Schließung sowie Formen der Verarbeitung. Außerdem darf der Anbieter den Beitrag mit anderen Inhalten verbinden. Der Anbieter versichert, die eingestellten Materialien ausschließlich im Rahmen des Satzungszwecks von Uniturm, das heißt zum Studienmaterial- und Informationsaustausch zwischen den registrierten Usern von Uniturm, zu verwenden.
- Die vom Nutzer eingestellten Unterlagen und Dateien werden unentgeltlich bzw. lediglich gegen virtuelle Punkte, vorbehaltlich des Widerrufes durch den Ersteller, von allen anderen Usern genutzt und herunter geladen. (Abs.2)
- Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Berichtigung der von ihm erstellten Beiträge. Hinweise werden aber unter support@uniturm. angenommen und geprüft. Ein Anspruch auf Löschung einzelner oder jeglicher vom Nutzer eingestellter Inhalte besteht vorbehaltlich des § 5 Abs.5 nicht.
- >Die in Abs. 2 und 3 genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Uniturm-Accounts, vorbehaltlich der Selbstvornahme § 3 Abs. 11 S.4, bestehen.
- Die kommerzielle Nutzung der hochgeladenen Unterlagen auf Uniturm ist untersagt. Die Nutzung der Dateien (open educational ressources) darf lediglich zu privaten Zwecken erfolgen. Eine Vervielfältigung auf ein jegliches Medium oder eine anderweitige Veröffentlichung der auf Uniturm bereitgestellten Materialien ist ohne Genehmigung des jeweiligen Erstellers nicht erlaubt.
- Die von Uniturm oder seinen Erfüllungsgehilfen erstellten Dateien, Daten und redaktionellen Beiträge, insbesondere Texte (auch Quelltexte), sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum der Betreiber von Uniturm bzw. der jeweiligen Veranstalter/Rechteinhaber. Die Nutzung darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen, der Vertrieb, die Vervielfältigung, die Veröffentlichung und die kommerzielle Verwendung nur mit schriftlicher Genehmigung des Anbieters.Uniturm behält sich die Möglichkeit vor, die hochgeladenen oder eingetragenen Inhalte in andere Formate zu konvertieren und ggf. ein Uniturm-Logo oder ein automatisch generiertes Wasserzeichen einzufügen.
- Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Brauchbarkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Die Veröffentlichung von Personen (Bildern, Namen) ist rein zufällig oder erfolgt mit der Zustimmung des Einzelnen. Sollten dennoch in veröffentlichten Texten oder Fotos eben diese Zustimmungen fehlen oder Nennungen unerwünscht sein, sind Einwände an , mit Verweis auf den Verstoß, zu senden. Weiterhin sei darauf hingewiesen, dass namentlich gekennzeichnete Beiträge die Meinung des jeweiligen Autors widergeben und nicht immer die Meinung des Anbieters.
- Der Anbieter wird sich bemühen, dn Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit der Dienste von Uniturm.
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- Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, im Sinne des §3 Abs.11 die Dienste von Uniturm ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.
- Der Nutzer verpflichtet sich, dem Anbieter von Uniturm von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen, die durch Missbrauch des Nutzers an diesem Service und den Verstoß gegen diese ANB, insbesondere gegen die Verhaltensregeln, entstehen könnten, freizuhalten. Der Nutzer verpflichtet sich des Weiteren, den Betreiber von jeglicher Haftung für Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Marken und Urheberrechten oder sonstiger Rechte freizustellen. Es sei nochmals ausdrücklich auf die §4 Abs.1 und §4 Abs.6 hingewiesen.
- Der Anbieter haftet ausschließlich für Schäden, die von ihm oder seinen gesetzlichen Vertretern bzw. Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt werden, sowie für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner in der Regel vertrauen darf. Im Falle einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, die auf einer leichten Fahrlässigkeit durch den Anbieter oder den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruht, haftet der Anbieter für den entstandenen Schaden. Allerdings ist die Haftung hierbei auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Schaden begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
- Angelegte Profile, die augenscheinliche Zweifel an der Echtheit der Registrierung- sogenannte Fake-User-aufweisen, werden von Uniturm umgehend gelöscht. Eine nachträgliche Validierung mit Wiederaufnahme in die Community ist dem Nutzer über möglich. Weiterhin ist der Anbieter berechtigt, im besonders schweren Fall- wie der missbräuchlichen Anmeldung zur Teilnahme am Prämienprogramm - den Zugang des Nutzers zu sperren oder schadensersatzrechtliche Ansprüche geltend zu machen.
- Der Anbieter ist berechtigt, zu jeder Zeit Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
- Der Anbieter hat das Recht, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 14 Tagen zu beenden. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail. Im Falle der Beendigung seines Dienstes werden die von den Nutzern erstellten Inhalte gelöscht. Dies erfolgt unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Nutzers. Siehe hierzu §3 Abs.11.
Dem Betreiber von Uniturm ist das Vertrauen des Nutzers und der Schutz seiner persönlichen Daten sehr wichtig. Aus diesem Grund zeigt der Anbieter mit seiner Datenschutzerklärung Daten des Nutzers gespeichert und genutzt werden und unter welchen seltenen Umständen die Daten durch den Anbieter an Dritte vermittelt werden. Der Datenschutzerklärung muss der Nutzer bei seiner Registrierung zustimmen. Hinsichtlich des Bezugs eines Newsletters (Updates und Studentenangebote) sei auf § 3 Abs.10 hingewiesen. Wenn der Nutzer Fragen zum Datenschutz auf Uniturm hat, kann er Uniturm unter kontaktieren.
§10 Gerichtsstand und anwendbares RechtEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, finden keine Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Pharetis GmbH.
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Stand: 15.11.2018