Also ist die Klausur doch nicht = alte Klausur = Probeklausur.

Hallöchen,
habe das We gut genutzt und mir die letzten Klausuren im öffentlichen Recht angeschaut. Dabei sind schon die ersten Fragen entstanden. Ich bin mir nicht so sicher was man unter verfassungsimmanenten Schranken und verfassungsrechtlich geschützten Güter versteht. Vielleicht kann mir ja jemand weiterhelfen. Wäre super nett!!!

Vielen Dank hat mir schon sehr weiter geholfen!!! Ich bin auf die Fragen gestoßen als ich mich mit der Fallaufgabe 8 Wintersemester 04/05 beschäftigt habe. Das ist der Fall mit der Kunstkaufhaus Leipzig GmbH.

Also ist das in dem Fall so, dass weder ausdrückliche Schranken noch verfassungsimmanente Schranken bestehen und somit ein Eingriff in die Grundrechte vorliegt?!

Für die Beantwortung dieses Fragetypes ist die [navy]Folie 12 Aufbau des Grundrechtstatbestands[/navy] wichtig (angucken und lernen ).
Zuerste schaut man ob ein Recht verletzt ist, hier Art. 5 III S.1 GG, Art. 12 I GG. Das heißt von Seitens des Staates in den Schutzbereich A (..das Recht auf ...) eingegriffen wird.
Danach prüft man die Rechtfertigung, heißt ob Schranken für dieses Grundrecht vorliegen, welche dieses beschränken, sowie ob es Schranken für diese Schranken gibt. Punkt B und C auf oben genannter Folie.
[royalblue]Fazit: Punkt B und C sind also die Rechtfertigungsprüfung für einen Eingriff des Staates in ein Grundrecht.[/royalblue]

Zu Aufgabe 8 WS04/05:
A.Schutzbereich:
Eingriff in Kunstfreiheit Art. 5 III S.1 GG ??? Auslegen => JA
Eingriff in Berufsfreiheit Art. 12 Abs. 1 GG ??? Auslegen => Ja
B. Schranken:
Schranken für Kunstfreiheit??? Aus Norm selbst? Nein; Aus der "restlichen Verfassung"? Ja Art. 75 I Nr. 6 GG ( dies ist dann einen verfassungsimmanente Schranke)
Schranken für Berufsfreiheit??? Aus Norm selbst? Ja, Satz 2 des Art. 12 I GG
C. Schranken-Schranken:
Hier ist nun zu prüfen ob die Rechtfertigung durch die in B.Schranken gefundenen Rechtfertigungsgründe innerhalb dieses Rechtfertigungsgrundes liegen. Regelmäßig ist hier die Verhältnismäßigkeit zu prüfen, wie auch in diesem Fall, aber Achtung nicht nur darauf beschränken, ab und zu gibt es hier auch andere Schranken-Schranken.
Verhältnismäßigkeitsprinzipverletzung (bei beiden Eingriffen)??? Auslegen => Ja.

[red]Achtung:[/red] Ich habe hier aus didaktischen Gründen beide Ansprüche in einer Prüfung abgehandelt, dies darf aber auf gar keinen Fall in der Klausur gemacht werden. Wenn mehrere Ansprüche in Frage kommen, sind auch mehrere Prüfungen nach Schema F zu machen (siehe Lösungsskizze).

Das Dumme ist, dass die Klausur von Assistenten und nicht von RA Schmidt kontrolliert wird. Das heißt irgend ein Rechtswissenschaftler der sein Examen verkorkst hat und nun nichts zu tun hat, bekommt Eure Klausuren und den Lösungsvorschlag von RA Schmidt. Der Korrektor kennt also weder Uns noch die Lehrveranstaltung. Dieser Jemand wurde zudem über durchschnittlich 13 Semester daraufhin abgerichtet, jede juristische Ungenauigkeit zu erkennen und kompromisslos dagegen zu aggieren. . Da er dies im Berufsaltag scheinbar nicht kann, muss er seinen Jagttrieb nun als Klausurkorrekturassistent nachgehen. Na hast du jetzt Angst???

Naja ist sicherlich etwas übertriebene Einschätzung ). Herr Schmidt wird sicher die Korrekturassistenten etwas an die Leine nehmen. Nichts desto trotz solltet ihr versuchen so genau wie möglich nach Prüfungschema XYZ vorzugehen, denn die meisten ReWis kennen nichts anderes (wenn Ihr wüsstet wie viele Schemas ich schon im ersten Semester lernen musste). Desweiteren haltet euch ein wenig an juristische Ausdrucksweisen und Terminologien, also ruhig mal den Paragraphen wortwörlich abpinseln. Schaut euch ruhig die Lösungsvorlagen an, denn das seht ihr wie Ihr den Korrektor glücklich gemacht hättet.
Und keine Angst die 30 Prozent die durchfallen, sind echt diejenigen die Ihr dieses Semester nie gesehen habt.

PS: Ich versuche die Tage regelmäßig im Chat aufzutauchen und die ein oder andere Frage zu beantworten.
[royalblue] Peace geht raus [/royalblue] http://www.wiwi-leipzig.de/user_nickpage_406.html Flying Monte